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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Comunet Informations Technik KG
§ 01. Geltungsbereich
Die Firma „Comunet Informations Technik KG“, nachfolgend "Comunet" genannt, erbringt ihre Leistungen ausschließlich aufgrund folgender Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
Zusätzlich zu diesen AGB’s gelten die AGB’s des jeweiligen Herstellers/Lieferanten.
§ 02. Vertragspartner
Als Vertragspartner tritt Ihnen, dem Kunden gegenüber die Firma Comunet auf - die Adressen www.comunet-it.it , www.comunet.it , www.comunet.at , www.comunet.info , www.comunet.biz sowie www.comunet.net sind registrierte Internetadressen dieses Unternehmens.
Des weiteren ist TirolNIC® eine registrierte Marke und www.tirolnic.it eine weitere registrierte Internetadresse von Comunet.
§ 03. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung von Speicherplatz auf Computern, welche ständig mit dem Internet verbunden sind (sogenanntem Webspace), die Bereitstellung von Namensdiensten (DNS) für Domainnamen, die Bereitstellung von Zugängen zum Internet, IP Diensten bzw. IP Adressen, sowie die Lieferung von Computerhardware und –software sowie Zubehör. Die Nutzung und Verwendung des bereit gestellten Speicherplatzes bzw. der Namensdienste (DNS) ist unter Maßgabe der nachfolgenden Einschränkungen völlig freigestellt - besonders die gewerbliche Nutzung ist ausdrücklich erlaubt und erwünscht. Auch die Untervermietung ist grundsätzlich freigestellt, wobei der jeweilige Vertragsnehmer vollinhaltlich für seine Unternutzer haftet. Nicht im Vertrag beinhaltet ist insbesondere die ständige Verfügbarkeit von Leitungen zwischen dem Anschluss des Kunden, dem Anschluss weiterer Nutzer und dem Speicherplatz bzw. den Namensdiensten - von unserer Seite her wird jedoch eine Server-Verfügbarkeit von 99,9% gewährleistet. Ebenfalls gewährleistet wird die Datensicherung im Rahmen von jeweils 24 Stunden, um nach etwaigen Ausfällen eine rasche Wiederinbetriebnahme zu ermöglichen. Dies beinhaltet jedoch keine Verpflichtung, kostenfreie Rücksicherungen für den Kunden vorzunehmen.
§ 04. Verwendunksauschluss
Nachfolgende Verwendungen sind ausdrücklich ausgeschlossen und führen zu einer Sperre des jeweiligen Zugangs, wobei wir uns die Geltendmachung von Schadenseratzansprüchen vorbehalten:
- Raubkopien aller Art sowie Links auf solche Inhalte
- Downloads von Raubkopien etc. über diesen Server
- Erotische oder pornographische Inhalte
- IRC-Bots wie eggdrop, BitchX etc.
- MP3-Files, Seriennummern, Patches etc.
- Jegliche Form des Versandes von Massenmailings bzw. des unaufgeforderten Versandes von E-Mails zu Werbezwecken
- Jeder Versuch, diesem System Schaden zuzufügen bzw. den Zugang missbräuchlich zu nutzen
- Illegale, gewaltverherrlichende oder verhetzende Angebote
§ 05. Bestellung und Vertragsabschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Alle Bestellungen sind online, per Fax oder postalisch an uns zu senden. Die Bestellung stellt nur die Wiedergabe eines Angebots dar und verpflichtet uns nicht zur Annahme - besonders nicht zur Annahme etwaiger Konditionen. Allgemeine Bedingungen von Kunden sind dabei dezidiert ausgeschlossen. Mit Annahme der Bestellung von Dienstleistung kommt ein widerruflicher und nicht ausschließlicher Vertrag zwischen dem Besteller und Comunet zustande. Die Erfüllung der Leistung beginnt mit der Zur-Verfügung-Stellung der Zugangs-Daten bzw. mit Versand der Bestätigung über die ordnungsgemäße Anmeldung laut Kundenauftrag.
§ 06. Domainnamen
Bei Beauftragung im Zuge der Bestellung werden Domainnamen im Auftrag und auf Rechnung des Kunden bei der jeweils zuständigen Registrierungsstelle registriert. Kosten für Domainnamen stellen einen separaten Vertragspunkt dar und sind in jedem Fall zu tragen, auch wenn für übrige Leistungen von dem freiwillig eingeräumten Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht wird.
§ 07. Rücktrittsrecht
In Erweiterung zum jeweils geltenden Rücktrittsrecht besteht eine 30tägige Zufriedenheitsgarantie, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Einrichtung des Zugangs. Diese Zufriedenheitsgarantie umfasst die Rückzahlung der vollen Monatskosten - nicht jedoch Einrichtungs- und Domaingebühren, welche in jedem Fall zu tragen sind. Innerhalb der Zufriedenheitsgarantie gilt das Rücktrittsrecht mit täglicher Frist.
§ 08. Preise
Es gelten die jeweils zum Vertragsabschluß gültigen und auf den Internetseiten www.comunet.info öffentlich publizierten Preise für den jeweiligen Leistungsumfang. Falls nicht anders angeführt, gelten alle Preise zuzüglich gesetzlicher MwSt. / USt. Rabatte und Abzüge bedürfen ebenso der Schriftlichkeit wie auch Änderungen, Erweiterungen oder Verminderungen ausschließlich auf schriftlichen Vereinbarungen beruhen. Als abgeschlossen gelten dabei nur jene Leistungen, denen der Vertragspartner ausdrücklich durch seine Willenserklärung zugestimmt und diese beauftragt hat.
§ 09. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Leistungen erfolgt durch aktive Überweisung (Banküberweisung) - für uns spesenfrei - durch den Kunden jeweils im Voraus zum Verrechnungszeitraum oder bei Erhalt der Rechnung. Alternativ dazu besteht die Möglichkeit der Bezahlung per Kreditkarte (VISA/Mastercard). Dieser Service steht unter der Internetadresse www.comunet.info zur Verfügung. Die jeweils gültigen (Verlängerungs-) Preise sind dabei online verfügbar, ein Verlust der Rechnung befreit somit nicht von der Zahlungsverpflichtung. Sämtliche Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig, bei einem Zahlungsverzug von mehr als 10 Tagen ab Fälligkeit behalten wir uns das Recht vor, die jeweiligen Zugänge bis zum vollständigen Zahlungseingang zu sperren. Insbesondere bei mehrfachem Zahlungsverzug behalten wir uns auch das Recht vor, Zugänge dauerhaft zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen sowie entsprechenden Schadenersatz geltend zu machen.
Unsere Bankverbindungen:
Italien:
Südtiroler Sparkasse, ABI 6045, CAB 58240, Kontonummer 199100
IBAN: IT36R 06045 58240 000000199100, BIC: CRBZIT2B070
Bankanschrift: Südtiroler Sparkasse AG, Graben 21, I-39031 Bruneck / Südtirol
Österreich:
Raiffeisenbank Sillian, BLZ. 36368, Kontonummer 50.450
IBAN: AT-14 36368 000000 50450, BIC: RZTIAT22368
Bankanschrift: Raiffeisenbank Sillian Gen.mbH, Marktplatz 10, Postfach 9, A-9920 Sillian / Osttirol
§ 10. Copyright, Urheberrechte, Rechte Dritter
Für die Eintragung von Domainnamen (Registrierung) übernimmt der Kunde die vollständige Haftung - insbesondere bei Markenstreitigkeiten und den Fall, dass Dritte Rechte am eingetragenen Namen geltend machen, behält Comunet sich das Recht auf Sperre vor.
§ 11. Haftungsausschluss
Comunet haftet nicht bei technischen Ausfällen, welche zum vorübergehenden Ausfall des Kundenangebots führen - dies beinhaltet sowohl den Datentransfer im Internet (siehe § 3 ) als auch Defekte am Server. Comunet haftet nicht für Schäden, die durch Angriffe Dritter entstehen können, wenn diese Angriffe unter Ausnützung von Sicherheitslücken und/oder Softwarefehlern im Betriebssystem oder der verwendeten Programme möglich waren. Der Kunde stellt Comunet von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Daten auf dem System frei und sichert zu, dass er den virtuellen Server nicht zur Speicherung und Verbreitung von rechtswidrigem oder pornographischem Material verwenden wird, welches gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Vereinigten Staaten von Amerika, von Italien oder Österreich verstoßen. Dies beinhaltet insbesondere auch Material mit rechtsradikalem, volksverhetzendem oder verleumderischen Inhalts, welche auf den Systemen nicht gespeichert werden dürfen. Der Kunde versichert, dass er mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent-, oder andere Rechte Dritter verletzt. Es besteht seitens Comunet keine Prüfungspflicht der Seiten und Inhalte des Kunden auf dem angemieteten System.
§ 12. Massenmailing
Der Kunde verpflichtet sich weiter, keine Massenmailings bzw. Werberundschreiben (Spam-Mails) über die Email Adressen und POP3 Accounts seiner Systeme zu versenden bzw. zu initiieren, ohne von den Email-Empfängern eine vorherige Einverständniserklärung dazu erhalten zu haben. Comunet behält sich das Recht vor, bei Missbrauch das Kundenangebot vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Wir übernehmen keine Kosten für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch das System, sowie unsachgemäße Bedienung des Systems verursacht wurden.
§ 13. Obligationen des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, Nachrichten, welche er über das Internet erhält, in regelmäßigen Abständen abzurufen (von höchstens einer Woche) und auf dem lokalem Rechner zu speichern. Comunet behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten nach 1 Monat ohne Rückfragen zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich des weiteren, die von Comunet erhaltenen Passwörter ( Zugangsdaten u.a. ) streng geheim zu halten und den Provider gleich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten Passwörter bekannt ist. Sollten durch Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Comunet nutzen, haftet der Kunde gegenüber Comunet auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Dieses betrifft insbesondere - Name und postalische Anschrift des Kunden - Name, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer.
§ 14. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von Comunet. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann Comunet, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung der Rechte zurücknehmen, wenn Comunet dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
§ 15. Kündigung / Fristen
Kündigung unserer abgeschlossenen Verträge müssen spätestens 4 Wochen vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums (12 Monate) schriftlich bei uns eingegangen sein, wobei das erste Monat für die Inanspruchnahme der Zufriedenheitsgarantie als vereinbart gilt. Comunet behält sich jedoch die sofortige Kündigung aus wichtigen Gründen vor. Eine Kündigung von Domainnamen selbst ist drei Monate vor der nächsten Abrechnungsperiode schriftlich bei Comunet einzureichen.
§ 16. Kommunikationen / Beschwerden / Support / etc.
Der primäre Weg der Kommunikation erfolgt über E-Mail, in Ausnahmefällen kann auch Telefonie oder Telefax verwendet werden. Aufträge und Auftragsbestätigungen erfolgen jedoch immer in schriftlicher Form, in der Regel per Email. Kosten für (Email) Support fallen nur dann an, wenn sie über den normalen Supportbereich hinaus gehen und vom Vertragspartner vorab zur Kenntnis genommen und bestätigt wurden. Nicht unter den normalen Support fallen die Unterstützung zur Einrichtung von CGI Skripten, PERL/PHP, Programmierung und ähnliches. Beschwerden über fehlerhafte Leistungen, technischen Support und unklare Fragen senden Sie bitte an support@comunet.info oder an unsere Postanschrift laut Impressum.
§ 17. Kunden sowie Lieferantenschutz
Beiderseitig wird vereinbart, dass trotz Kenntniserlangung etwaiger Lieferanten oder Kunden der jeweils anderen Seite auf Grund des Vertragsumfangs ein direkter Vertragsabschluß unter Umgehung des Vertragspartners lediglich beim Vorliegen einer Insolvenz des direkten Vertragspartners zulässig ist.
§ 18. Datenschutz
Comunet weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Comunet ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zu Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist.
§ 19. Salvatorische Klausel / Gerichtsstand
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen hiervon unberührt, und wird durch eine dem Vertrag sinngemäß entsprechende Formulierung oder die gesetzlich vorgesehenen Regelungen ersetzt. Im Zweifelsfalle gilt die deutsche Originalfassung der AGB der Firma Comunet.
Gerichtsstand und Erfüllungsort sind Pfalzen/Bruneck/Bozen in Südtirol / Italien.
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